1

Terrorgefahr in Deutschland – so gut sind die Behörden vorbereitet

Die Terrorgefahr bleibt hoch. Die Union hat daher den Einsatz der Bundeswehr im Inland ins Spiel gebracht. Doch die Riege der Innenminister winkt unisono ab. FOCUS Online sprach mit Innenexperten über die Frage, wie es um die Sicherheit in Deutschland bestellt ist.

Nicht erst seit den Anschlägenvon Parisist klar: Deutschland muss sich gegen den islamistischen Terror schützen. Dort schlugen IS-Terroristen in einer konzertierten Aktion zu, eine neue Dimensionin Europa. Bei einer Konferenz in Koblenz erörtern die Innenminister der Länder, ob die deutschen Sicherheitsbehörden dem „Terror von morgen“ gewachsen sind. FOCUS Online sprach mit Sicherheitspolitikern über die aktuelle Lage in Deutschland.

Muss die Bundeswehr eingesetzt werden?

Im Vorfeld brandete ein Vorschlag aus der Union auf, die Bundeswehr im Inland zur Terrorbekämpfung einzusetzen. Patrouillieren also bald Soldaten über deutsche Straßen? Burkhard Lischka, Innenexperteder SPDim Bundestag, schränkt klar ein: „Nicht jeder, der eine Waffe in der Hand halten kann, verfügt über die Fähigkeiten, die man in einer akuten Terrorlage braucht.“

Armin Schuster, Innenexperteder CDU, ergänzt: „Die Bundeswehr kann polizeiliches Handeln weder mit ihrer Ausstattung noch durch ihre Qualifikation leisten.“CSU-Innenexperte Stephan Mayer möchte einen Einsatz allerdings nicht kategorisch ausschließen: „Polizeibehörden sind in der Lage, Bedrohungssituation Herr zu werden. Falls sich die Situation zuspitzt, muss der Einsatz der Bundeswehr allerdings überprüft werden.“

Sind die Behörden schwer bewaffneten Terroristen gewachsen?

In diesem Punkt sind sich die Sicherheitsexperte einig: Die deutschen Behörden sind gut aufgestellt. Gerade der Aufbau der sogenannten „robusten Einheiten“ bei der Bundespolizei schließe die Lücke zwischen der Anti-Terror-Spezialeinheit GSG9 und der „normalen“Polizei.

Nach den Anschlägen von Charlie Hebdo hatte sich gezeigt, dass normale Streifenpolizisten den mit Kriegswaffen ausgerüsteten Terroristen unterlegen waren. Die lange Flucht im Großraum Paris überforderte außerdem die engmaschige Struktur der französischen Polizei. Aus Angst davor, dass die deutsche Polizei in einer ähnlichen Situation gegenüber Terroristen ins Hintertreffen geraten könnte, wurde der Aufbau einer Einheit von 250 Beamten aus der Bereitschaftspolizei an fünf Standorten in Deutschland auf den Weg gebracht.

„Sie sind besser ausgestattet, etwa mit schusssicheren Westen, die Fahrzeuge sind besonders gepanzert und die Beamten speziell unterwiesen“, erklärt Mayer. Zum Einsatz kommen sie, wenn es etwa darum geht, großräumige Fahndungen vorzunehmen oder Jagd auf Terroristen zu machen.

Fahndungsdruck muss erhöht werden

An anderer Stelle sehen die Experten allerdings durchaus Handlungsbedarf: „Nicht nur die Attentate von Paris haben gezeigt: Die Täterreisenüber die europäischen Verkehrsadern“, sagt Schuster. „Deswegen brauchen wir einen höheren Fahndungsdruck in internationalen Zügen, Hauptverkehrsstraßen und Flughäfen – insbesondere in den Grenzräumen.“ Die zuständige Behörde, die Bundespolizei, sei allerdings mit Registrierungsmaßnahmen in der Flüchtlingskrise stark belastet – und müsse daher entlastet werden.

Mangelnde Qualität bei Sicherheitsfirmen

Außerdem moniert Schuster ein „eklatantes Qualitätsdefizit“ im Bereich vieler, zumeist wenig namhafter privater Sicherheitsfirmen. Diese kontrollieren nicht nur an Flughäfen oder bei Großveranstaltungen, wo spätestens seit der Länderspiel-Absage in Hannover eine erhöhte Terrorgefahr herrscht. Sie werden auch in Flüchtlingsunterkünften eingesetzt.

„Das ist leider noch kein Ausbildungsberuf“, sagt Schuster. „Sicherheitsunternehmer erhalten ihre Zulassung einfach mit einem „Sitzschein“ bei der IHK. Und die Mitarbeiter gelangen per Fortbildung in den Job. Die haben Großteils nur sehr niedriges know how. Wenn man jetzt bedenkt, dass die Unternehmen ein veritabler Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur sind, halte ich das für sehr bedenklich. Mehr Qualität geht hier nur über ein eigenständiges Gesetz.“

Deshalb fordert der CDU-Politiker ein Strukturgesetz für diese Branche, „um die Qualität auf ein Niveau zu heben, das „dem Bereich angemessen ist, wo die Menschen arbeiten – und zwar bevor etwas passiert“.

Mehr Zusammenarbeit auf EU-Ebene

SPD-Politiker Lischka fordert, dass sich auf europäischer Ebene etwas tun müsse: Nach dem Vorbild des deutschen Terrorismusabwehrzentrums müsse eine ähnliche EU-Behörde geschaffen werden. Schuster schlägt vor, Europol zu einem europäischen „Bundeskriminalamt“ auszubauen: „Terror kann nur europaweit vernetzt bekämpft werden.“ Zusätzlich müsse eine gemeinsame europäische Grenzpolizeibehörde geschaffen werden, die die Umsetzung des Schengener Standards unterstützt und überwacht.

Der europäische Fahndungsdruck lasse sehr zu wünschen übrig. Die europaweiten Informations- und Datensysteme würden nur sehr eingeschränkt gefüttert, so dass Gefährder, also etwa bekannte Syrien-Rückkehrer oder radikalisierte Salafisten, im Falle einer Kontrolle in einem beliebigen EU-Land kaum erkannt würden. Ein deutlich verbesserter Austausch und eine konsequente Binnengrenzen-Schleierfahndung würde die Sicherheit in den Binnenstaaten erheblich steigern.

Unterstützung der Landesbehörden

Schließlich laufe alles darauf hinaus, ob die Behörden genügend Mittel zur Verfügung haben, resümiert Lischka. Und zwar nicht nur, um einer Terrorlage Herr zu werden, sondern auch im Hinblick auf Einbrecherbanden, Alltagskriminalität oder Verbrechen wie Fahrraddiebstähle. „Hier sind vor allem die Länder in der Pflicht, die Polizeibehörden finanziell, aber auch personell zu stärken“, sagt Lischka.

Demo-pro-Erdogan-in-Mannheim

Eine türkische Pegida mitten in Deutschland?

Wo Pegida mit Kampfbegriffen wie “Lügenmedien” und “Volksverräter” gegen die Islamisierung wettert, kämpft ihr türkisches Pendant mit denselben Parolen dafür. Ein Gespräch mit Ali Ertan Toprak.

Foto: picture alliance / dpa

Fahnenmeer auf einer Kundgebung der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD), einer Lobbyorganisation der türkischen Partei AKP von Staatschef Erdogan, im September in Mannheim

Die Welt: Herr Toprak, macht Ihnen als Deutschem mit kurdischer Zuwanderungsgeschichte die Pegida-Bewegung Angst?

Ali Ertan Toprak: Nein, mir sind Auftreten und Rhetorik der Pegida-Demonstranten zu martialisch und viel zu ungehobelt, das Gerede von “Volksverrätern” und “Lügenpresse” ist abwegig, aber Angst machen die mir nicht. Dazu besitzen sie schlicht zu wenig Macht. Dennoch ist die Pegida ein geistiger Brandstifter, der Hass sät und Gewalt herbeiredet.

Über diesem Phänomen wird leider aber etwas übersehen: Es gibt in Deutschland längst auch eine Art türkische Pegida, ein türkisches Gegenstück mit ganz ähnlicher Gesinnung. Nur ist die deutlich mächtiger und gefährlicher als die deutsche, weil die türkische Pegida einen ganzen Staat als Unterstützer im Rücken hat und viel offensiver mit Gewalt umgeht.

Die Welt: Woran erkennen Sie denn das?

Toprak: Über Jahre hinweg wurden in Deutschland Strukturen aufgebaut, die ein einziges Ziel verfolgen. Sie sollen hiesige Gegner der türkischen Regierungspartei AKP bekämpfen und für den nationalistisch-islamistischen Kurs in der Türkei werben.

Es gibt der AKP verbundene Organisationen, die Zehntausende türkische Demonstranten hierzulande für ihre Sache auf die Straße bringen. Es gibt professionelle Netzwerke von Internetaktivisten, die Feindbilder predigen und Einschüchterungskampagnen durchführen. Und es gibt auch Schlägertrupps, die bei Bedarf die ganz grobe Arbeit übernehmen.

Die Welt: Klingt dramatisch, ist zunächst mal aber nur eine Behauptung.

Toprak: Die sich belegen lässt. Ich fange mal mit den digitalen Kampagnen-Netzwerken der Nationaltürken an. Womöglich haben die sich an der Website “Politically Incorrect” (PI) orientiert, die ja ebenfalls gekonnt die Anliegen der Pegida …

Die Welt: … also der deutschen Pegida …

Toprak: … unterstützt, genau.

Die Welt: Gibt es ein türkisches Pendant zu PI?

Toprak: Das eine Gegenstück gibt es nicht, aber es gibt ein Netz von AKP-nahen Bloggern, die in Sachen Kampagnenfähigkeit mit PI mithalten können und in Sachen Aggressivität PI sogar weit hinter sich lassen. Auffällig ist auch, wie sehr das Vokabular der “Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung” dem der ultrapatriotischen Türken für die Islamisierung Europas gleicht, wenn es gegen “Volksverräter” und “Lügenpresse” geht.

Die Welt: Werden Sie mal konkret. Können Sie Namen nennen?

Toprak: Eine Ikone dieser nationalistisch-islamistischen Online-Szene ist der Unternehmer Remzi Aru. Er fungiert immer stärker als eine Art digitaler Chef-Polemiker. Aber auch Bekir Yilmaz, der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde zu Berlin, wird wegen seiner angriffsfreudigen, ultranationalen Parolen in diesem Milieu sehr geschätzt.

Die Welt: Was nicht bedeutet, dass diese Personen irgendwelche Fäden ziehen.

Toprak: Nein, das behaupte ich auch nicht.

Die Welt: Woran glauben Sie erkennen zu können, dass es da organisierte Kampagnen-Netzwerke gibt?

Toprak: Das erkennt man daran, wie schnell und professionell sie einen Shitstorm und Verleumdungsaktionen starten können. Äußert sich im Fernsehen ein AKP-Kritiker, werden oft binnen einer Stunde Tausende Menschen mobilisiert, die der vermeintlichen Unperson alle möglichen Drohungen und Beschimpfungen an den Kopf werfen – von “Volksverräter” bis “Todgeweihtes Opfer”.

Oft kursieren schon 30 Minuten nach dem Auftritt des Erdogan-Kritikers gekonnt zusammengeschnittene Filme im Internet, die den Gegner verleumden und lächerlich machen. Dazu braucht man Know-how und professionelle Organisation.

Die Welt: Wer wurde schon Opfer solcher Aktionen?

Toprak: Zum Beispiel wollte der christliche Menschenrechtsaktivist Rupert Neudeck vor ein paar Wochen mit dem Drogeriemarkt dm eine Spendenaktion für ein lokales Integrationsprojekt starten, das von einer kurdischen Gemeinde vor Ort geleitet wurde. Weil für türkische Nationalisten Kurden leider allzu schnell PKK-Terroristen sind, bedrohten sie die Drogeriekette so lange, bis der Vorstand auf die Aktion verzichtete.

Dabei hat diese kurdische Gemeinde nichts mit der PKK zu tun, wie auch Neudeck bestätigt. Außerdem kann ich noch Dutzende Menschen aufzählen, die schon Opfer solcher Kampagnen wurden – von Vertretern der alevitischen, armenischen oder kurdischen Gemeinde über Hochschullehrer bis zum Grünen-Chef Cem Özdemir und dem ehemaligen grünen Bundestagsabgeordneten Mehmet Kilic.

 

Merkel, Gabriel und Seehofer besprechen Koalitionsprobleme

Gipfel in Berlin: Koalition einigt sich auf Registrierzentren für Flüchtlinge

Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben sich auf eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik geeinigt. Die Parteichefs haben das Acht-Seiten-Papier am Abend auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt.
“Wir haben intensiv diskutiert”, sagte Merkel nach dem Treffen in Berlin. Es gehe darum, in der Flüchtlingskrise zu helfen, zu ordnen und zu steuern, sagte Vizekanzler Gabriel. “Wir legen Wert auf die Reduzierung der Flüchtlingszahlen. Das findet sich auch in diesem Papier wieder”, betonte Bayerns Ministerpräsident Seehofer.
Der Kompromiss sieht die Schaffung von speziellen Aufnahme-Einrichtungen unter anderem für Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern vor, in denen beschleunigte Asylverfahren abgewickelt werden solle – also für Menschen ohne Bleibeperspektive. Dort werde eine Residenzpflicht gelten: Das heißt, die Asylbewerber dürften den Landkreis, in dem sich die Einrichtung befindet, nicht verlassen.

Die Leistungen für Asylbewerber sollen sie nur erhalten, wenn sie sich in diesen Einrichtungen registrieren lassen. Bundesweit sind drei bis fünf solcher Zentren geplant, unter anderem in Bamberg und Manching in Bayern. Die von der CSU geforderten Transitzonen in Grenznähe wird es damit nicht geben.
“Die Rückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen, deren Antrag rechtskräftig und vollziehbar abgelehnt ist, erfolgt unmittelbar aus der Aufnahmeeinrichtung”, heißt es in dem Papier. Ein neues Gesetz soll die Verzögerung von Abschiebungen mit Hilfe ärztlicher Atteste erschweren.
Geplant sind zudem einheitliche Ausweise sowie Datenbanken für Flüchtlinge. Der Familiennachzug für Antragsteller mit sogenanntem subsidiären Schutz soll, wie von der Union gefordert, für einen Zeitraum von zwei Jahren ausgesetzt werden. Dies gilt demnach nur für Menschen, die nicht nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder dem Asyl-Grundrecht anerkannt werden, aber dennoch in der Bundesrepublik bleiben dürfen – also eine kleine Gruppe.

Ein EU-Türkei-Gipfel soll dafür sorgen, dass Ankara Flüchtlinge aus Drittstaaten, die über die Türkei in die EU geflüchtet sind, zurücknimmt. In Afghanistan will Deutschland “zur Schaffung und Verbesserung innerstaatlicher Fluchtalternativen beitragen”.

Zugunfall bei Freihung

Unglück in Bayern: Zug rammt Transporter – ein Toter, mehrere Schwerverletzte

Schweres Unglück in der Oberpfalz: Ein Lkw und ein Zug sind auf einem Bahnübergang kollidiert, beide fingen Feuer. Es gab mehrere Verletzte und mindestens einen Toten.

In der Nähe des bayerischen Freihungs ist es am Donnerstagabend zu einem schweren Zugunglück gekommen. Hier sind Feuerwehrleute beim Einsatz am Bahnübergang zu sehen.

 

Auf dem Bahnübergang hatte ein Regionalzug einen Schwertransporter gerammt. Die Polizei geht davon aus, dass etwa 50 Leute in dem Zug waren.

Das Militärfahrzeug blieb offenbar beim Überqueren der Gleise hängen – und wurde dann von dem Zug erfasst.

Die Lage am Unfallort ist noch unübersichtlich: Es gibt unterschiedliche Meldungen über die Anzahl der Verletzten und mögliche Todesopfer. Auch Berichte, nach denen sich durch den Zusammenprall eine Explosion ereignet habe, konnten bislang nicht bestätigt werden.

 

Merkel besucht Gymnasium in Haltern

Flüchtlingskrise :Merkel will europäischen Grenzschutz

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Mehr Solidarität unter den EuropäernZur Großansicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Mehr Solidarität unter den Europäern

Es war ein indirekter Schlagabtausch: Beim Kongress der Europäischen Volkspartei sprach Angela Merkel kurz nach Ungarns Premier Viktor Orbán. Wer forderte was – und wer wird sich durchsetzen?

In der Flüchtlingskrise und der Frage, wie man sie bewältigt, können zwei Politiker wohl kaum weiter auseinander liegen als Angel Merkel und Viktor Orbán.

Beim Kongress der Europäischen Volkspartei EVP in Madrid trafen die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende und der ungarische Premier und Fidesz-Chef jetzt aufeinander. Merkel redete nur eine Stunde nach Orbán, das gab dem Termin eine gewisse Würze.

Der Ungar hatte in seiner Ansprache allerdings eine deutlich andere Tonlage angeschlagen als die Deutsche.

“Europa ist reich und schwach zugleich – das ist die gefährlichste Mischung”, sagte Orbán, der wegen seiner harten Haltung in der Flüchtlingsfrage heftig in der Kritik steht. Und auch in Madrid griff Orbán wieder zum gröbsten rhetorischen Werkzeug: “Je heftiger der Angriff, desto stärker müssen wir zurückschlagen”, sagte er wörtlich über die Flüchtlinge.

Viel Applaus für Merkel

Weder Merkel noch Orbán wichen von ihrer bisherigen Linie ab: Er gibt den Hardliner, sie die Humanistin. “Jeder, der Europa betritt, verdient es, wie ein Mensch behandelt zu werden”, sagte sie. Zudem warb Merkel für mehr Solidarität unter den Europäern. Es gehe, sagte die Kanzlerin, am Ende um eine faire Lastenteilung. “Wir müssen das tun, was wir immer getan haben: fair untereinander teilen. Das ist Europa immer gewesen.”

Merkels knapp zwanzigminütige Rede wurde auch deshalb aufmerksam beobachtet, weil sich am Sonntag die Staats-und Regierungschefs der Staaten der Balkanroute in Brüssel treffen. Sie wollen darüber beraten, wie eine weitere Zuspitzung der Lage verhindert werden kann. Dabei geht es vor allem um eine bessere Organisation des Flüchtlingsstroms durch die Region. Viele Länder auf der sogenannten Balkanroute sind mit der Aufgabe überfordert, täglich Tausende Flüchtlinge zu versorgen.

Gemessen am Applaus ging die Sache klar für Merkel aus. Außer von Deutschen gab es ebenso von Österreichern, Belgiern und Schweden stehenden Beifall. Doch auch Orbán bekam Unterstützung, unter anderem von Delegierten von CDU und CSU. Insofern zeigte der Parteitreff im Ausland auch, wie tief die Zerrissenheit in Merkels Union in der Flüchtlingsfrage ist.

Merkel sprach sich in ihrer Rede für den Aufbau eines europäischen Grenzschutzes aus. Sie sei “offen dafür, dass wir uns einen europäischen Grenzschutz vornehmen”, sagte Merkel.

Zudem betonte sie erneut, wie wichtig es sei, die Fluchtursachen zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang dankte sie den USA, dass diese nun doch Tausende Soldaten länger als geplant in Afghanistan stationiert lassen. “Ich bin froh darüber, dass die Vereinigten Staaten sich entschieden haben, über 2016 hinaus zu bleiben”, sagte Merkel. Die Menschen in Afghanistan zu beschützten, “ist nichts anderes als Fluchtursachen wegzunehmen”. Wegen der instabilen Sicherheitslage befürchtet unter anderem die Bundesregierung, dass aus dem zentralasiatischen Land die nächste Fluchtwelle nach Europa kommt.

Auf ihrem Parteitag wählten Europas Konservative eine neue Parteiführung. Aus deutscher Sicht interessant: der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident und heutige CDU-Europaabgeordnete David McAllister wurde zu einem der stellvertretenden Parteichefs gewählt – mit dem besten Ergebnis unter den neuen Stellvertretern.

Helmut Kohl

Helmut Kohl aus Krankenhaus entlassen

Altkanzler Helmut Kohl (Archiv): Nach 24 Monaten wieder zu Hause

Altkanzler Helmut Kohl kann wieder zu Hause wohnen. Der 85-Jährige sei nach mehrmonatigem Aufenthalt aus einer Klinik in Heidelberg entlassen worden, berichtet die “Bild”-Zeitung.

Altkanzler Helmut Kohl hat einem Bericht der “Bild”-Zeitung zufolge nach einem 24-wöchigen Aufenthalt die Uniklinik Heidelberg wieder verlassen und ist zurück in seinem Haus in Ludwigshafen. Die Ärzte hielten den früheren CDU-Vorsitzenden für stabil genug, um ihn zu entlassen, schreibt die Zeitung. Seine Ehefrau Maike Kohl-Richter habe den 85-Jährigen mit nach Hause genommen.

Der Politiker war in diesem Jahr an Hüfte und Darm operiert worden. Immer wieder war sein Zustand kritisch gewesen. Kohl geht es dem Bericht der “Bild”-Zeitung zufolge jetzt den Umständen entsprechend gut, gesund sei er nicht.

Kohls Büro in Berlin war für eine Stellungnahme zu dem Zeitungsbericht zunächst nicht erreichbar.

From Merkel to anti-nuclear activists, Nobel Peace Prize field wide

Nobel Prize week opens with medicine award announcement - © Kay Nietfeld, dpa
Nobel Prize week opens with medicine award announcement – © Kay Nietfeld, dpa
Chancellor Angela Merkel - © Marius Becker, dpa
Chancellor Angela Merkel – © Marius Becker, dpa

Oslo (dpa) – A total of 273 nominations have been made for the 2015 Nobel Peace Prize due to be announced at 11 a.m. (0900 GMT) Friday, with favourites ranging from German Chancellor Angela Merkel and Pope Francis to the UN refugee agency UNHCR and anti-nuclear campaigners.

The refugee crisis has generated speculation that the committee could opt to award Merkel for her leadership on the issue, while UNHCR has had a pivotal role in helping the refugees.

The five-member panel, which has made surprise choices in the past, could also choose to award an international treaty such as the deal between Iran and six world powers that is aimed at limiting Iran’s nuclear capabilities in exchange for lifting sanctions on Tehran.

The peace treaty being negotiated between the government of Colombia and the leftist Revolutionary Armed Forces of Colombia guerilla movement is also mentioned, and would be in line with past awards in which the committee has tried to influence ongoing processes.

It is 70 years since the first nuclear bombs were dropped over Japan, and that could be highlighted. Nominees include two Japanese nuclear bomb survivors, Sumitero Taniguchi and Setsuko Thurlow, as well as the International Campaign for the Abolition of Nuclear Weapons.

An award to Novaya Gazeta or the Russian human rights group Memorial could anger Moscow, while the United States would likely criticize a prize to US whistle-blower Edward Snowden over disclosing mass surveillance programmes run by the National Security Agency.

Congolese physician Denis Mukwege, who has been nominated several times, runs a hospital that has treated thousands of victims of mass rape committed by warring groups in the eastern Democratic Republic of Congo.

Last year, teen education activist Malala Yousafzai of Pakistan and children’s rights activist Kailash Satyarthi of India shared the prize.

The prize, worth 8 million kronor (856,000 dollars), was endowed by Swedish industrialist and dynamite inventor Alfred Nobel.

Nobel Prizes are also awarded in the fields of medicine, physics, chemistry, and economics. The week-long announcements began Monday.

CDU-Spitze fordert schärfere Gesetze und mehr Überwachung

Der Entwurf zur Erklärung der Klausurtagung in Mainz deutet schärfer Gesetzte für straffällige Asylwerber an.

Die CDU-Spitze fordert nach den massiven Übergriffen auf Frauen in Köln deutliche Gesetzesverschärfungen. So sollen bei „erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ verdachtsunabhängige Personenkontrollen eingeführt werden – die sogenannte „Schleierfahndung“. Das geht aus dem Entwurf für die „Mainzer Erklärung“ hervor, die bei einer Klausur des CDU-Vorstands am Freitag und Samstag in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt verabschiedet werden soll.

Über das Papier hatte zunächst die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet, es lag auch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Asylberechtigte, Flüchtlinge und Asylbewerber, die zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt werden, sollen ihre „Asylberechtigung“ verlieren.

Schnellere Abschiebung, höhere Strafen

Die Formulierung geht noch über den Beschluss des CDU-Parteitags von Anfang Dezember in Karlsruhe hinaus. Dort hieß es in einem entsprechenden Passus einschränkend, der Aufenthaltsstatus solle bei einer rechtskräftigen Verurteilung „zu einer Freiheitsstrafe von deutlich über drei Jahren“ verloren gehen. Diese zeitliche Einordnung will die CDU nun wegfallen lassen. Die Christdemokraten wollen Polizisten sowie Einsatzkräfte von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdiensten mit einem neuen Straftatbestand gegen körperliche Übergriffe schützen. Zudem soll es eine deutlich höhere Freiheitsstrafe bei solchen gewalttätigen Angriffen geben. Als Konsequenz aus den Übergriffen von Köln verlangt die CDU eine harte Antwort des Rechtsstaats.

„Wir erwarten, dass bei Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts sofort Untersuchungshaft gegen die potenziellen Täter angeordnet wird.“ Strafverfahren seien unverzüglich durchzuführen. „Rechtsfreie Räume darf und wird es in unserem Land nicht geben.“ Die Videoüberwachung an Kriminalitätsbrenn- und Gefahrenpunkten wie in Bahnhöfen, deren Umfeld oder in öffentlichen Verkehrsmitteln solle verstärkt werden. Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat soll nach dem Willen der CDU künftig die Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen wieder voll unter Strafe gestellt werden.

Auch Wirtschaft Thema in Erklärung

„Die Unterstützer des islamistischen Terrorismus dürfen in unserem Land keinen Vorbereitungs- oder Rückzugsraum finden“, heißt es in dem Papier. Im Zusammenhang mit der Integrationsdiskussion übernimmt die „Mainzer Erklärung“ wortwörtlich die Forderung des CDU-Parteitags nach Bund- und Ländergesetzen, „in denen der Abschluss von verbindlichen Integrationsvereinbarungen, die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Staat und Migrant in verständlicher Form festgelegt und vermittelt werden und der Integrationsprozess vorgezeichnet wird (Integrationspflichtgesetz)“. Die zehn Seiten lange „Mainzer Erklärung“ befasst sich auch mit der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Die CDU bekennt sich zum umstrittenen transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. In der Diskussion über einen Missbrauch von Zeitarbeit und Werkverträgen betont die Parteispitze laut Entwurf, sie werde darauf achten, dass entsprechende gesetzliche Neuregelungen nicht über die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Vereinbarungen hinaus gingen. 

Berlin bekommt die Probleme nicht in den Griff

Flüchtlinge warten bei frostigen Temperaturen auf einen Termin im Lageso. In anderen Städten läuft das weniger chaotisch.

Das Lageso ist durch chaotische Zustände weit über die Berliner Landesgrenzen hinaus bekannt geworden. Die Bilder von Flüchtlingen, die vor dem aschgrauen Gebäude im Schlamm warten, sind bekannt. Mehr als 80000 Schutzsuchende haben Berlin erreicht, die Berliner Verwaltung ist überfordert. Immer wieder mahnen Ehrenamtliche und Verbände die schlimmen Zustände an.

Spricht man dagegen mit Helfern in Bremen, hört man keine Horrorgeschichten von Menschen, die tagelang vor dem Sozialamt warten, immer wieder weggeschickt werden – oder von Einladungen zu Terminen, die am Ende doch niemand wahrnehmen kann. Der Unterschied zwischen den beiden Stadtstaaten liegt in den Verwaltungsvorgängen: „Zu viele Termine vergeben, das ist doch für beide Seiten unsinnig“, so Bernd Schneider, Pressesprecher der Bremer Sozialsenatorin. Etwa 45 Fälle schaffe die Verwaltung am Tag. „So viele werden auch eingeladen.“

Die Lage in Bremen war Anfangs sehr chaotisch
Auch in Bremen sei es anfangs chaotisch gewesen, gibt er zu – die Zahl der Flüchtlinge wurde unterschätzt. Doch anders als Berlin, bekam Bremen die Probleme scheinbar in den Griff. Die Stadt zog früh Angestellte aus den sozialen Diensten ab und beorderte sie in die Flüchtlingshilfe, die Bundeswehr wurde früh um Hilfe bei der Errichtung von Unterkünften und der Verwaltung gebeten.

„Wenn wir streng nach Dienstplan gehandelt hätten, wäre das natürlich im Chaos geendet“, sagt Schneider. Etwas mehr als 10000 Flüchtlinge hat der Stadtstaat seitdem aufgenommen, bei etwas mehr als 500000 Einwohnern. Die Organisation und Verwaltung funktioniere, weil Aufgaben dezentral verteilt sind. Die erste Registrierung könne bereits direkt in der Erstaufnahmeeinrichtung vorgenommen werden. Die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), wo Flüchtlinge ihr Asylgesuch einreichen müssen, liegt etwa drei Kilometer entfernt. 2016 soll das Bamf auch in das Gebäude einziehen.

Die Zelte für Flüchtlinge sind nicht winterfest
Damit will man Verhältnisse wie in Heidelberg schaffen. Dort hat man alle Abläufe zusammengelegt und einem neuen Verfahren unterworfen: Man teilt Flüchtlinge in drei Gruppen – wahrscheinliche Aufnahme, wahrscheinliche Abschiebung und drittens komplizierte Fälle – und beschleunigt so die Arbeit der Beamten.

Mit dem Wintereinbruch mit viel Schnee ist die Situation im Norden allerdings noch einmal chaotisch geworden in Bremen, erzählen Helfer, die ihren Namen ungern in der Zeitung lesen möchten. 1300 Flüchtlinge sind zurzeit in Zelten untergebracht. „Alle diese Zelte sind wetterfest, aber nicht winterfest“, bestätigt Bernd Schneider. Immer wieder müsse man Zelte evakuieren, heißt es. Nur mühsam bekommt man die Lage in den Griff.

Hamburg hat Flüchtlinge in Baumärkte einquartiert: ein Desaster
95 Kilometer nordöstlich sah es im Oktober und November viel schlimmer aus – Berliner Verhältnisse herrschten da auch in Hamburg. Von „humanitärem Totalversagen“ schrieb die „Hamburger Morgenpost“. Der NDR fürchtete, Hamburg versinke im „Flüchtlingschaos“. In Eidelstedt gab es für mehrere hundert Menschen überhaupt keine Betreuung. Statt die Flüchtlinge in Sporthallen unterzubringen, wurden sie fast spontan in Baumärkten einquartiert – ein Desaster. „Wir waren nicht vorbereitet“, sagt Frank Reschreiter, Pressesprecher der Hamburger Innenbehörde.

2015 sind 50000 Schutzsuchende in Hamburg angekommen und auf eine Stadt verteilt worden, die selbst knapp 1,7 Millionen Einwohner hat. Zum Vergleich: In der Hauptstadt kommen 80000 Flüchtlinge auf knapp 3,5 Millionen Einwohner. Dabei hat Berlin – wie die anderen beiden Stadtstaaten auch – das Problem, Flüchtlinge nicht auf Kommunen verteilen zu können.

Lob für Hansestadt kommt von Amnesty International
Hamburg gehe mit der Situation mittlerweile immer besser um, sagt Amnesty International: „Die Regierung bemüht sich, alles im Rahmen des Möglichen zu tun“, sagt ein Mitarbeiter. Der entscheidende Vorteil sei, dass die Flüchtlinge in Hamburg und Bremen nicht alle zu einem einzigen Amt mit begrenzten Öffnungsmöglichkeiten müssten.
Noch in diesem Jahr will Hamburg – ähnlich wie Bremen – alles aus einer Hand anbieten: „In sieben Tagen von der Ankunft bis zum Erstantrag dauert es dann“, sagte Reschreiter dem Tagesspiegel.

Doch zurzeit schlägt sich die Hansestadt noch mit ganz anderen Problem rum: Der Winter ist eingebrochen. Hunderte Flüchtlinge mussten frieren, Heizungen waren ausgefallen, Einrichtungen wurden evakuiert. Schnell wurden die Flüchtlinge jetzt in befestigte Unterkünften einquartiert. Reschreiter sagt: „Chaos gibt es oft – entscheidend ist, dass man schnell Lösungen findet.“

Integration von Flüchtlingen: CDU-Abgeordnete mahnt Bekenntnis zu deutschen Grundwerten an

Ja zur Gleichberechtigung, ja zum säkularen Staat: Nach Informationen des SPIEGEL wollen Unionsabgeordnete, dass Flüchtlinge einen deutschen Werte-Pakt unterschreiben.

Die Unionsfraktion im Bundestag will von Flüchtlingen ein Bekenntnis zu den Werten der deutschen Gesellschaft verlangen. “Mir schwebt eine Integrationsvereinbarung vor, eine Art Pakt, den alle Flüchtlingeunterschreiben und in dem ihnen verdeutlicht wird, dass Integration ein Geben und Nehmen ist”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Schön (CDU) dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.

Der deutsche Staat verpflichte sich zu Schutz und Förderung, dafür müssten die Neuankömmlinge sich zu Werten wie der Gleichberechtigung von Mann und Frau oder der Trennung von Staat und Kirche bekennen. Flüchtlinge, vor allem Frauen, sollten sich auch zur Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen verpflichten. “Am Ende kann das in ein eigenes Integrationsgesetz münden”, sagte Schön.

Die CDU will mit gutem Beispiel vorangehen. Der Bezirksverband Ruhr fordert einen regelmäßigen Bericht über die Integration von Migranten in der Partei. “Zur Integration ist auch eine Beteiligung dieser Bevölkerungsgruppe an Ämtern und Mandaten notwendig”, heißt es in einem Antrag für den nächsten Bundesparteitag, der im Dezember in Karlsruhe stattfindet.

Vor einigen Wochen hatte auch die stellvertretende CDU-VorsitzendeJulia Klöckner die Idee einer individuellen, gesetzlich geregelten Integrationsverpflichtung vorgestellt. Verstöße dagegen sollten mit Leistungskürzungen oder Bußgeldern belegt werden können.

Loew postpones experiments due to belly grumbling

The game in Dublin was meant to clinch Germany‘s place Euro 2016 in France. However after a Shane Long (Southampton) strike gave Ireland their first ever victory (1-0) over Germany in a competitive game, head coach Joachim Loew’s team still needs one point in their last qualifying game against Georgia in Leipzig this Sunday to book their ticket to the European Championship finals.

Originally, Loew wanted to try out a few players in the final group game but now he has to postpone his plans for the time being.

Having to wrap up qualification in their last game means the times of comfort will be over for the German team and candidates will be trying to grab a last-minute place in Loew’s squad. The coach is sure now to up the pressure on many in his squad, not only for the ones still trying to find their form in time for the tournament in France.

“We will keep the door open for several players until the preparations for France start,” said Loew. The defeat in Ireland was a step back after the Germans seemed to have found their way back to solid performances after a more or less one-year-long post-World-Cup depression. “I have seen that the team knows what is needed when it comes to tight games,” said the German coach before his team got in trouble in Dublin.

Now the 55-year-old, who today was in charge of the national team for the 125th time, said: “We are disappointed, but the team has to take to heart the fact, it is essential to score goals to survive. A good fighting spirit is not enough.” Loew might rethink his strategy to leave out a central striker such as Mario Gomez (Besiktas Istanbul).

After the game in Ireland, Loew is more than ever aware that there is work still to be done. He wants to get his team to improve in all positions as he and many of his players are quite clear as to their goals for Euro 2016 and the World Cup two years later in Russia. The head coach is looking to win both tournaments.

“It is a disappointing result tonight, but now we know what is to be done on Sunday,” said goalkeeper Manuel Neuer.

For some of his players, the road to France will be tough as players like Marco Reus, Matthias Ginter (Borussia Dortmund), Andre Schuerrle (VfL Wolfsburg), Lukas Podolski (Galatasaray Istanbul), Emre Can (Liverpool), Karim Bellarabi, Christoph Kramer (Bayer Leverkusen) and Kevin Volland and Sebastian Rudy (TSG Hoffenheim) plus Sami Khedira (Juventus) all have to improve to secure their places in the German team. Hot on their heels are players like Gomez, Max Kruse, Julian Draxler (VfL Wolfsburg) and Shkodran Mustafi (FC Valencia), Antonio Ruediger (AS Rome) and Schalke 04 youngster Leroy Sane.

In addition, goalkeepers like Bernd Leno (Bayer Leverkusen), Ron-Robert Zieler (Hannover 96) and Andre ter Stegen (Barcelona) are battling for the two places behind Germany’s No. 1 Manuel Neuer (Bayern Munich). Schuerrle and Podolski above all have to improve if they are to keep their rivals at bay.

The fight for the right back position will be intense after Can (mainly in midfield in his club) was not overly convincing when playing for the national team in the defense. 21-year-old Ginter lacks international experience despite his recent good games for Dortmund. Jonas Hector (1. FC Cologne) has a good chance to keep his left back position if he continues in the same impressive vein when going forward.

“Some of them might still be young and have not too much experience, but I am convinced they have the quality we need. Next year, I am sure, we will be able to solve our problems,” said Loew. “We all know what the job is this Sunday.” Fore sure the Germans will need more ideas in midfield and solutions up front.

Loew from now on will be concentrating on achieving his ambition of shaping the next era in international football. “We are the 2014 world champion but we have to keep our eyes wide open, to be aware of every development in football,” said Loew.

To be up to date, the Germans will send out their scouts in order not to miss any new moves in international football. The head coach is always expressing his high expectations and ambitions especially in respect of his players. And he often talks about robustness and mental stability.

Germany is nevertheless still topping the group but Loew was not satisfied with his team’s performance against the “boys in green”. Bastian Schweinsteiger (Manchester United) had to pull out shortly before the game due to a muscle injury and Mario Goetze (Bayern Munich) was injured during the game. Both are unlikely to play against Georgia game on Sunday.

After two satisfying games against Poland (3-1) and Scotland (3-2) the Germans had problems keeping a clear game structure. It enabled the battling Irish team to keep the Germans away from their goal. Goal-scoring possibilities were rare for the Germans who could not gain control in midfield and had to continually stay concentrated to keep the Irish at bay.

It was up until the minute when Shane Long scored the only goal of the game. Loew then altered the tactics by only having three man in defense instead of four. But it made no difference as the Irish held on for an historical win.

In the background Loew is still planning for France. Other than in advance of the 2010 World Cup in South Africa and Euro 2012 in Poland and Ukraine, Loew has decided not to employ a regeneration training camp before the main training-camp leading up to the tournament. h Instead the German head coach will follow his successful 2014 World Cup strategy to have only one training-camp and hand out individual training plans to his players up until the squad gets together after May 21 when the German Cup final will be played.

When the German team will be moving into their 2016 base in Evian will be decided after the draw for the finals is made on Dec. 12, 2015.

www.chinanews.com.de